Zur Realität stets eine Armlänge Abstand

Menschen werden nur ungern mit jenen Fehlern konfrontiert, die sie in der Vergangenheit begangen haben. Wozu auch? An den begangenen Fehlern und verpassten Chancen lässt sich ohnehin nichts mehr ändern. Doch die eigene Sturheit zeigt sich besonders dort, wo viel Zeit und Engagement investiert wurde. Wer jahrelang Blut, Schweiß und Tränen in eine Sache, ein gemeinsames Ziel investiert hat, der wird nur schwerlich zugeben können, dass sich die Ziele als fehlgeleitet herausgestellt haben oder von der Realität eingeholt wurden.

Gerade führende Politiker haben es schwer. Das Internet vergisst nicht und nach der Wahl ist vor der Wahl. Kaum etwas verfolgt einen Politiker hartnäckiger als das Eingeständnis einen Fehler begangen zu haben. Ist das Eingeständnis eines Fehlers unausweichlich sollte behutsam und strategisch vorgegangen werden. Das Narrativ zur Begleitung muss vorher sorgsam konstruiert und gezielt lanciert werden. Wer unüberlegt in die Öffentlichkeit poltert kann nur auf den guten Willen der Medien hoffen – und der ist rar gesät.

Man kann aber auch Glück haben und auf einen Journalisten treffen, der es gut mit einem meint und so die eine oder andere abstruse Äußerung ignoriert. Henriette Regler hatte Glück. In einem Interview mit der FAZ äußerte sie sich zu dem Attentat auf sie und über die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht. Ihr zufolge habe die Sache auch etwas Gutes, denn wir seien jetzt alle realistischer geworden. Weiterlesen

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Von politischer Alternativlosigkeit und dem Aufstieg der AfD

Es gibt Menschen, die glauben, angesichts der Wahlerfolge, die AfD verfolge eine ausgeklügelte Wahlkampfstrategie. Ein Trugschluss. Die AfD hat die Wähler nicht gewonnen – sie wurden ihr geschenkt.

Der Erfolg der AfD ist eine Zäsur in der Geschichte der BRD. Während im europäischen Ausland rechte Parteien schon seit Jahren an Bedeutung gewinnen und – wie kürzlich in Polen – die Regierung stellen, schien Deutschland von dem mehr oder weniger neuen Phänomen rechter, konservativer und häufig anti-muslimischer Parteien verschont zu bleiben. Ein Trugschluss wie sich jetzt zeigt.

Die Geschwindigkeit, mit der die AfD erste Wahlerfolge verzeichnen kann zeigt, dass es in diesem Land schon länger gärt. Anders ist das rasche Wachstum der Partei kaum zu erklären. In den Kommunalwahlen in Hessen kam die Partei aus dem Stand auf rund 13 Prozent. In den Landtagswahlen in Baden-Württemberg wurden der AfD die gleichen Chancen vorhergesagt wie der SPD – 12,5 Prozent. Obwohl die Vorhersagen als moderat galten, zog die AfD am Wahlabend an der SPD vorbei und erreichte 15,1 Prozent. Die SPD musste sich mit den vorhergesagten 12,7 Prozent begnügen. Die letzten Wahlerfolge verbuchte die Partei in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Die AfD wurde mit 20,8 Prozent der Stimmen gewählt und wurde damit zweitstärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern – noch vor der CDU. In Berlin erreichte die Partei 14,1 Prozent. Die Wahlergebnisse zeigen, dass die Zeiten, in denen die Spitzen der etablierten Parteien es sich erlauben konnten die AfD zu ignorieren oder ihr eine kurze Lebensdauer beschied, vorbei sind. Doch worauf beruht der Erfolg der Alternative für Deutschland?

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Europäisch radikalisiert

Es gibt Nachrichten, die, ob ihrer Kürze, zu schön sind, als das man nicht darüber berichtete. Diese beginnt in den 90er Jahren in Afghanistan und handelt von dem afghanischen Gesundheitsminister Abdul Rauf Mohammad.

Wie mehrere Medien – so auch der Spiegel – berichteten, wurde eben jener Abdul Rauf Mohammad vor wenigen Tagen von den deutschen Grenzbehörden bei der illegalen Einreise unter falschen Namen aufgegriffen. Nach seiner Festnahme gab er an, in Deutschland Asyl beantragen zu wollen. Zuvor hatte er bereits in Norwegen Asyl beantragt und auch bekommen. Zwischen 2000 – 2014 lebte er dort, bis er schließlich abgeschoben wurde.

Spiegel Online nennt in dem wenige Absätze zählenden Artikel auch einen Grund für die Abschiebung, den man sich in Ruhe auf der Zunge zergehen lassen solle. Abdul Rauf Mohammad wurde von den norwegischen Behörden abgeschoben, da er sich „mit den Jahren im norwegischen Exil radikalisiert“ habe. So soll er in Verbindung zu jungen Muslimen, die wegen eines geplanten Terroranschlags festgenommen wurden, gestanden haben. Er war ihr Imam.

Ohne Abdul Rauf Mohammad persönlich zu kennen oder ein Experte in Sachen Taliban zu sein, halte ich es für durchaus fragwürdig, dass ein führendes Mitglied der afghanischen Taliban-Regierung, dass mehrfach damit prahlte Osama Bin Laden persönlich getroffen zu haben, sich erst nach der Ausreise aus Afghanistan im europäische Exil religiös radikalisiert habe.