Der Affe in meinem Kopf…

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Donald Trump: Alles nur Image?

Heute wird in insgesamt 12 Bundesstaaten gewählt. Traditionell entscheidet sich hier, mit welchem Politiker die Parteien in die Präsidentschaftswahl ziehen. Die Chancen für Donald Trump stehen nicht schlecht.

Bisher führte Donald Trump einen – formulieren wir es vorsichtig – unorthodoxen Wahlkampf. Mit einer kruden Mischung aus Selbstinszenierung und Pöbeleien konnte sich Trump bisher überraschend gut im Wahlkampf der Republikander behaupten. Doch was ist dran am Image des „besten Präsidenten aller Zeiten“?

Glaubt man John Oliver, nicht viel:

Auch der Spiegel ist nicht recht vom selbsternannten Selfmade-Millionär überzeugt.

Günther Oettinger, Frauke Petry und die Flüchtlinge (Nachtrag)

Wer eigentlich nichts Interessantes zu sagen hat und auch sonst kein politisches Thema findet, zudem er etwas beitragen kann, aber dennoch unbedingt etwas Beitragen möchte, der muss eben kreativ werden. Unser Mann fürs Digitale in der EU weiß das. Und so gab er dem Deutschlandfunk und der Welt die Gelegenheit, uns mit folgendem Scoop zu beglücken:

„Günther Oettinger hat sich laut einem Bericht mit drastischen Worten über AfD-Chefin Petry geäußert: In Berlin sagte er demnach, er würde sich erschießen, wäre er mit ihr verheiratet.“

Es wird wohl die Nähe zum Valentinstag sein, die Oettingers Fantasie über eine mögliche Ehelichung mit Frauke Petry beflügelte. Es ist natürlich auch möglich, dass es sich auch um eine misslungene Übersetzung aus dem Englischen handelt. Lost in Translation sozusagen.

Doch völlig überraschend wusste Oettinger dann doch noch etwas zur Asylkrise beizutragen. So teilte er den anwesenden Reportern mit, dass er am Donnerstag in Sachen „Flüchtlingskrise, ungeachtet skeptischer Signale mehrerer Partnerländer, auf einen Durchbruch für ein europäisches Vorgehen beim EU-Gipfelt“ setzt.

Mit „skeptischen Signalen“ ist vermutlich die Ankündigung Frankreichs, in diesem Jahr nicht mehr als 30.000 Flüchtlinge aufnehmen zu wollen, gemeint. Vielleicht ist es aber auch die Erklärung Österreichs, 2016 nur rund 38.000 Flüchtlingen Asyl zu gewähren. Möglicherweise sind auch die EU-Ost-Staaten angesprochen, die generell keine Flüchtlinge aufnehmen wollen. Oder aber die Rufe Italiens und Griechenlands, die vor einer völligen Überlastung warnen und ihre Kapazitäten als erschöpft bezeichnen. Nicht auszuschließen ist, dass Oettinger sich auf die Grenzschließungen Schwedens und Dänemarks bezog. Beide Länder haben in den vergangenen Wochen ihre Grenzen dicht gemacht. Schweden hatte darüber hinaus erklärt, dass das Land in den kommenden Monaten 80.000 Flüchtlinge abschieben werde.

Wie dem auch sei. Wichtig jedenfalls ist, dass Oettinger nun einen Durchbruch in der Sache erwartet. Ich persönliche halte eine Ehelichung mit Frauke Petry für wahrscheinlicher. Eine Win-Win-Situation wäre es in jedem Fall.

Nachtrag:

Die Flüchtlingskrise wurde auf den nächsten EU-Gipfel vertagt.

Der Populismus der anderen

Auch in diesem Jahr wird die Flüchtlingskrise nichts von ihrer Aktualität einbüßen. Das wird die politische Diskussion weiter anheizen und den Ton verschärfen. Gerade rechte Parteien werden von der Flüchtlingskrise profitieren, bietet sich ihnen die Gelegenheit, noch dazu als außerparlamentarische Opposition, gegen die etablierten Parteien in „populistischer Manier“ auszuteilen. Doch man sollte sich nicht täuschen – auch die etablierten Parteien können Populismus.

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht vor einfachen Lösungen in der Flüchtlingskrise gewarnt wird. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland warnte bereits, Jürgen Trittin warnte und Ursula von der Leyen warnte sogar vor „sehr einfachen Lösungen“. Gemeinhin zielt eine solche Warnung in Richtung der so genannten „besorgten Bürger“, Pegida und AfD, die, so der Vorwurf, hochkomplexe Probleme vereinfachten um auf Stimmenfang zu gehen.

In diesem Deutungsmuster ist zum Beispiel die Forderung nach einem besseren Schutz der deutschen und europäischen Grenzen keine praktikable, sondern eine vereinfachende Lösung, die der komplexen Realität nicht gerecht werde. So erklärte die Kanzlerin dem verdutzten Publikum in einem Fernsehinterview, dass die deutschen Landesgrenzen nicht geschützt würden, da sie nicht zu schützen seien. Ein bisher einmaliger Vorgang. Weiterlesen

„Dem habe ich nichts hinzuzufügen“

Der Spiegel hat zum Antritt Steffen Seiberts vor fünf Jahren eine Liste mit „goldenen Regeln“ erstellt, die ein Regierungssprecher beherrschen müsse. Unter dem fünften Punkt findet sich folgendes:

„Manchmal ist es so, dass der Sprecher eine Frage beantworten muss, die er eigentlich nicht beantworten kann, weil er nicht im Film ist. Oder er will sie nicht beantworten, weil eine ehrliche Antwort für die Regierung zu schlechten Schlagzeilen führen würde. Trotzdem müssen die Journalisten das Gefühl haben, sie bekommen eine Antwort. Das heißt: Der Sprecher muss so tun, als würde er die Frage der Journalisten beantworten, ohne es wirklich zu tun.“

Darüber hinaus sei es die Aufgabe des Sprechers „den Chef“ immer gut aussehen zu lassen. Ich würde sagen, dass Seibert hier in beiden Punkten grandios versagt hat. 🙂

Einmal die lange Version:

Der Supercut:

Um fair zu bleiben: Es gibt durchaus berechtigte Kritik an Jung. Ich persönlich finde, dass Jung eine ziemlich gute Arbeit macht, auch wenn er nicht immer ausreichend informiert ist. Er gehört zu der seltenen Gattung von Journalisten, die hartnäckig nachfragen wenn sie das Gefühl haben, mit Phrasen abgespeist worden zu sein.

Dieser Wikileaks-Typ

Es wird viel kokettiert mit der tatsächlichen oder unterstellten Ahnungslosigkeit von US- Amerikanern. Angeblich haben sie keine Ahnung von Ernährung, Geografie, Politik und so weiter. Die Handvoll Amerikaner die ich in meinem Leben bisher getroffen habe passen fast gar nicht auf die Beschreibung. Allerdings waren dies meist Menschen, die schon viel herumgekommen sind. Wie es mit der Allgemeinbildung eines in Texas geborenen aussieht, der nie seinen Staat verlassen hat ist mir nicht bekannt.

Was aber vergangene Woche bei Last Week Tonight with John Oliver lief kann einen schon umhauen. Zum Thema Government Surveillance hat John Oliver mal ein Kamerateam zum Time Square geschickt und die Menschen gefragt wer eigentlich Edward Snowden ist. Keiner der Teilnehmer konnte die Frage korrekt beantworten. Einige hatten gar keine Ahnung, andere nahmen an, dass es dieser Typ von Wikileaks sein müsse.

Es ist natürlich möglich, dass beim Schnitt des Videos einfach jene herausgeschnitten wurden, die nicht zur Message des Formats passten. Allerdings beteuert John Oliver, dass keiner der Befragten eine Antwort hatte und somit auch niemand entfernt wurde. Das wäre natürlich ein desaströses Ergebnis für das amerikanische Mediensystem, dass anscheinend nicht mehr in der Lage ist die Bürger hinreichend zu informieren.

Je suis Vorratsdatenspeicherung?

Jan Fleischhauer hat Angst, und zwar schreckliche. In seiner Kolumne forderte er erst kürzlich, dass, nachdem Aufklärung und Dialog versagt hätten, es nach den Anschlägen auf die Redaktion von Charlie Hebdo nun an der Zeit sei, die Vorratsdatenspeicherung (VDS) wieder einzuführen. Während sich PEGIDA-Demonstranten den Vorwurf gefallen lassen müssen, die Opfer des Anschlages zu instrumentalisieren, hat Fleischhauer hier weniger bedenken. Es dient immerhin unser aller Sicherheit. Weiterlesen